Mediathek
Hier sind Hintergrund-Informationen verschiedenster Art zu finden, von Plan-und Karten-Darstellungen über Gesetzestexte und Gerichtsurteile bis hin zu Medienberichten.
Dokumente zum Flächennutzungsplan des Regionalverbandes Saarbrücken
1. Planzeichnung
https://www.regionalverband-saarbruecken.de/fileadmin/RVSBR/Region/Planungsregion/planverfahren/2015-windkraft-konsentrationsflaechen/1_Planzeichnung.pdf
2. Begründung für den Planentwurf
https://www.regionalverband-saarbruecken.de/fileadmin/RVSBR/Region/Planungsregion/planverfahren/2015-windkraft-konsentrationsflaechen/2_Begruendung.pdf
3. Gebietssteckbriefe für die Windkraft-Konzentrationszonen (der Steckbrief des Gebiets „Birkendell/ Stiftswald“ enthält Fehler bei der Wald-Beschreibung und Lücken bei der Auflistung geschützter Tierarten)
https://www.regionalverband-saarbruecken.de/fileadmin/RVSBR/Region/Planungsregion/planverfahren/2015-windkraft-konsentrationsflaechen/2a_Steckbriefe.pdf
4. Umweltbericht dazu
https://www.regionalverband-saarbruecken.de/fileadmin/RVSBR/Region/Planungsregion/planverfahren/2015-windkraft-konsentrationsflaechen/3_Umweltbericht.pdf
5. Studie zur Auswirkung von Windrädern aufs Landschaftsbild, Ergebnis: großes Konfliktpotenzial für das Gebiet „Birkendell/ Stiftswald“, weil die befragten Personen diesem hohe Eigenart, hohe Schönheit und sehr hohe visuelle Naturnähe bescheinigen.
https://www.regionalverband-saarbruecken.de/fileadmin/RVSBR/Region/Planungsregion/planverfahren/2015-windkraft-konsentrationsflaechen/5_Landschaftsbildanalyse.pdf
LUA-Dokumente aus dem Genehmigungsverfahren zum „Windpark Gersweiler“
Meldung über Genehmigung zum Bau und Betrieb des Windparks, 03.09.21
Windenergie, Wald und Waldökologie
Waldgesetz des Saarlandes, aus § 8
(1) Wald darf nur mit Genehmigung der Forstbehörde gerodet und in eine andere Nutzungsart umgewandelt werden (Umwandlung). Dabei sind die Belange des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes zu berücksichtigen. (…)
(2) Bei der Entscheidung über einen Umwandlungsantrag sind die Rechte, Pflichten und wirtschaftlichen Interessen des Waldbesitzers sowie die Belange der Allgemeinheit gegeneinander und untereinander abzuwägen. (…) Die Genehmigung soll versagt werden, wenn die Erhaltung des Waldes im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt, insbesondere wenn der Wald für die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts und die forstwirtschaftliche Erzeugung von wesentlicher Bedeutung ist oder wichtige Schutz- und Erholungsfunktionen wahrzunehmen hat. Auf Grundflächen, auf denen sich seit mindestens 1817 Wald im Sinne des § 2 dieses Gesetzes befindet (Historisch alter Wald) stehen im Staatswald die Belange des Natur- und Bodenschutzes der Errichtung von baulichen Anlagen, die der Nutzung der Windenergie dienen, in der Regel entgegen.
Karte der Feldkapazität der Böden
(charakterisiert das Wasserspeichervermögen der Böden)
https://geoportal.saarland.de/mapbender/frames/index.php?lang=de&gui_id=Geoportal-SL-2020&WMC=3028
Man muss den Maßstab verändern, ideal auf 1:25.000, und zum richtigen Kartenausschnitt scrollen.
Biodiversitätsstrategie für den Staatswald des Saarlandes, Stand 1. Juni 2021
Neu daran ist etwas Grundsätzliches: Im „Wald der Zukunft“ hat die Ökologie absoluten Vorrang vor allen anderen Funktionen des Waldes. Holznutzung und Erholung sind und bleiben wichtig, doch die Waldökologie setzt für sie den Rahmen und die Grenzen; das Wald-Ökosystem darf dadurch nicht in seiner Funktionsfähigkeit gestört werden, es soll vielmehr zu größerer Robustheit heranwachsen.
a.) Einführung und Überblick:
https://www.saarland.de/saarforst/DE/themen-aufgaben/themen/waldschuetzen/art_biodiversitaet.html
b.) Direkt-Zugang zum dickleibigen Konzept auf der o.g. Website:
pub_biodiv_strategie_staatswald_muv-1.pdf
c.) Kurz-Zusammenfassung (bei der Umweltminister Jost als Mitautor zeichnet) hier, in der Rubrik „Umweltpolitik“ unter dem Titel „30 Jahre naturnahe Waldwirtschaft im Staatswald des Saarlandes – Fit für die Zukunft“:
https://www.bund-saar.de/service/presse/umweltmagazin-saar-1/umweltmagazin-nr-012021/
Windenergie und Artenschutz
Saarländischer Artenschutz-Leitfaden (2013), Empfehlungen zum Vogel- und Fledermausschutz
https://www.saarland.de/SharedDocs/Downloads/DE/LUA_sonstige_Downloads/Wind/Leitfaden_Artenschutz.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Helgoländer Papier (2015), Empfehlungen der Vogelschutzwarten
https://www.saarland.de/SharedDocs/Downloads/DE/LUA_sonstige_Downloads/Wind/helgolaender_Papier.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Beschluss der Umweltministerkonferenz vom 11.12.2020
1. „Signifikanzrahmen“
https://www.umweltministerkonferenz.de/documents/beschluss_soko_umk_signifikanzrahmen_final_1608198103.pdf
2. „Vollzugshilfe“ dazu
https://www.umweltministerkonferenz.de/documents/vollzugshilfe_signifikanzrahmen_11-12-2020_1608198177.pdf
Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel vom 14.01.2021
https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE210000116
Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGh) vom 04.03.2021
https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf;jsessionid=B9095F898C2735291F4E7E442DF6005D?text=&docid=238465&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=4002316
Studie der Leibniz-Universität Hannover, August 2021
Eine Forschergruppe hat untersucht, ob und wie Deutschland bis zum Jahr 2050 seinen Energiebedarf vollständig aus erneuerbaren Quellen decken kann. Ausgangspunkt der Untersuchung ist, den Zielkonflikt zwischen zwei für die Zukunft gleich wichtigen Nachhaltigkeits-Aufgaben aufzulösen: Einerseits soll die Energiegewinnung aus Wind- und Sonnenkraft kräftig steigen. Andererseits soll die Artenvielfalt, die Biodiversität, darunter nicht leiden, sondern im Gegenteil ungeschmälert erhalten bleiben. Studien-Ergebnis, in Kürze: Die Energiewende ist ohne Schaden für die Artenvielfalt möglich, wenn man in ländlichen Räumen Windräder nur in ökologisch wenig verletzlichen Gebieten aufstellt und besonders „vulnerable“ Regionen – zum Beispiel Wälder – vermeidet. Und wenn man zugleich im urbanen Bereich den Ausbau der Photovoltaik auf Gebäudedächern energisch vorantreibt. Voraussetzung dafür sind hochleistungsfähige Wind- und Sonnenenergie-Anlagen – Technologie auf dem Stand von 2050.
Die Studie, in Auftrag gegeben vom Bundesamt für Naturschutz (BfN), soll von diesem in Kürze veröffentlicht werden. Bisher gibt es nur eine Veröffentlichung in englischer Sprache: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/full/10.1002/er.5870